Wolfgang Lieb – www.nachdenkseiten.de
mit freundlicher Erlaubnis des Autors
„Bildung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe“, heißt es im schwarz-gelben Koalitionsvertrag. Da der Bund nach der Föderalismusreform aber kaum noch bildungspolitische Zuständigkeiten hat, muss die Bundesregierung unter Einschaltung von nichtstaatlichen Mittlern die Länder umgehen, wenn sie Bildungsprojekte anschieben und fördern will. Ein Musterbeispiel für diese absurde Umgehungsstrategie ist das [...]

ZUR ÜBERPRÜFUNG DER HARTZ IV REGELSÄTZE DURCH DAS BUNDESVERFASSUNGSGERICHT
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt seit dem 20.9.2009 ob die sogenannten Hartz-IV-Regelsätze für Kinder mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Bereits im Januar hatte Bundessozialgericht in Kassel geurteilt, dass der Hartz-IV-Regelsatz für Kinder nicht mit dem Grundgesetz übereinstimmt..
Bei der ersten Anhörung vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigte Detlef Scheele, Staatssekretär im Bundesministerium [...]

Am Mittwoch dem 18 September findet im Rahmen des bundesweiten Bildungsstreiks eine Demonstration in Kiel statt.
Veranstalter ist das Bildungsbündnis Kiel (BBK) – “ein freier Zusammenschluss junger Menschen, die festgestellt haben, dass es mit der Bildungspolitik so nicht weitergehen kann, weil die eigentlichen Verlierer der „tollen neuen Bildungs-Reformen“ wir Schülerinnen und Schüler sind.” (http://www.bildungsbuendnis-kiel.de)
Die [...]

Die Umstellung der Abrechnungen an den Krankenhäusern von Tagespflegesätzen auf sogenannte „Diagnosis-Related Groups“ (Diagnosebezogene Fallgruppen) hat dafür gesorgt, dass ein Krankenhaus der Krankenkasse nur eine Durchschnittsgebühr für eine bestimmte Diagnose und die dafür vorgesehene Behandlung in Rechnung stellen kann. Dieses ursprünglich zur Messung der Leistung und Qualität entwickelte System wurde erstmals 1983 zur Vergütung im [...]

Zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer hat eine im Auftrag der BBC in 27 Ländern durchgeführte Umfrage ergeben, dass nur 11 % der Befragten glauben, dass der Kapitlismus so wie er ist funktioniert
Nur in zwei Ländern glaubt noch jeder fünfte an den Kapitalismus – USA (25%), Pakistan (21%).
Etwa die Hälfte glaubt weiter daran, [...]