Überleben der Kommune

9. Februar 2010 | Von JB | Kategorie: Allgemein, Finanzen

von Bernd Jenning

Oberbürgermeister Albig hat am Montag in den KN geäußert, die Kommunen hängen an dünnem Seil über dem Abgrund. Er fragt sich laut, wo kann man noch sparen. Die Antwort zwischen den Zeilen: nirgendwo.

Ein Herausreden kann nicht gelten. Wie der OB selber feststellt, ist Kiel bereits seit 30 Jahren unterfinanziert und das trotz des Ausverkaufs der Stadt unter der SPD.
Die Politik, die Albig jetzt kritisiert hat schon unter SPD-Finanzminister Peer Steinbrück den Unternehmen und Reichen gegeben und der Öffentlichen Hand, insbesondere den Städten genommen. Waren nicht sie es Herr Albig, der in Berlin versuchte diese Politik den staunenden Stadtoberhäuptern der Republik zwischen Kiel und Konstanz schmachhaft zu machen? Weshalb reden sie gestern so und heute so?
Als Mahner für die katastrophal sinkenden Kommunalfinanzen ist OB Albig in dieser Zeit jedenfalls nicht in Erinnerung geblieben.“

Wie ist dieser Satz aus dem Artikel zu verstehen? “Fünf Prozent sind der Gegenwert von 100 bis 150 Stellen”, wenn gerade vorher gesagt wird , dass man sich zusätzliche 10 Millionen nicht leisten könne. Was denn nun Herr Albig. 10 Mio mehr für 100 – 150 Arbeitsplätze, durch Lohnverzicht finanziert oder keinerlei Mehrausgaben, weder für Lohnerhöhungen, noch für zusätzliche Arbeitsplätze?

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