Alle Beiträge dieses Autors

Die “Marke Kiel” in China

24. August 2010 | Von JB | Kategorie: Allgemein, Stadtentwicklung, Wirtschaft

AUSDRUCK DER NEUEN STADTPOLTIK
Albigs Chinareise ist  ein Beleg für den Wandel vom sozialstaatlichen Sozialpolitikkonzept  zum Unternehmen Stadt. Der Wandel  hin zur Unternehmerischen Stadt brachte eine Verschiebung der städtischen Kernaufgaben mit sich. Weg von der sozialstaatlichen Verwaltung – hin zum betriebswirtschaftlichen Management (von government zu governance). Dieser Prozess wurde bundespolitisch auch von den Parteien getragen, die sich [...]



Sondergesetz für Hartz IV Empfänger

24. März 2010 | Von JB | Kategorie: Soziales

Das Bundesverfassungsgericht hat das System der Zusammenarbeit zwischen der Agentur für Arbeit und Kommunen in den Argen als grundgesetzwidrig verworfen, weil es darin unter anderem einen Verstoß gegen das Demokratiegebot des Grundgesetzes sieht.
Das hob der CDU Abgeordnete Paul Lehrieder noch einmal in einer Rede 17.12.2009 im Bundestag hervor.
“Das Wesen der Demokratie ist es aber, dass [...]



Kinderkommission ohne Kinder

12. März 2010 | Von JB | Kategorie: Bürgerbeteiligung, Jugend

Trotz der Bemühungen von Ratsherr Hanns (SPD) bleiben wir bei einer Versachlichung.
Mit seinem Satz “Ich hätte mich auch nicht abweisen lassen” gibt er indirekt zu, dass er selbst nicht bei der Beteiligungsveranstaltung zum Zentralbad war, während er in seinem ursprünglichen Kommentar noch gemeinsam mit ebenfalls nicht anwesenden Kollegen die ” gute Stimmung mit ins Rathaus [...]



Keine Alternative zum Sparen?

11. März 2010 | Von JB | Kategorie: Bildung, Finanzen, Jugend, Soziales

Zu den ersten Sparvorschlägen im Finanzausschuss der Stadt Kiel
Um im Finanzausschuss mitabstimmen zu können, bräuchte die Direkte Demokratie mehr Stimmen und so konnten die Parteien bis auf die Linke Gemeinsamkeit demonstrieren.
Wenn die Kielerinnen und Kieler hören, dass es “keine Alternative” gibt, dann müssen sie sich warm anziehen. Dann wird wieder einmal deutlich gemacht, dass niemand [...]



Wer lügt oder versucht zu täuschen?

6. März 2010 | Von JB | Kategorie: Allgemein

In der Ausgabe der KN vom 04.03.2010 freuen sich die jugendpolitischen Sprecher der Kooperation (SPD-GRÜNE-SSW) in der Kieler Ratsversammlung über die von der Kommunalaufsicht (im Volksmund: kommunale Nachsicht) abgelehnten Beschwerde der Linken zur fehlenden Kinder- und Jugendbeteiligung im Zusammenhang mit der Kieler Bäderlandschaft. GRÜNE und SPD zeigen damit einmal mehr ihre wahre Gesinnung in Bezug [...]



“Kieler Rat stimmt zu: Bahn frei für Telekom-Ansiedlung”

22. Februar 2010 | Von JB | Kategorie: Allgemein, Stadtentwicklung, Wirtschaft

Wenn man zur Melodie von “Yellow Submarine” anstimmt und “du bist nur noch Grundstückslieferant” singt, ist man von der Funktion, die das “Unternehmen Stadt Kiel” mit Vorstandschef Albig erfüllt nicht mehr weit entfernt.
Trotz hochtrabender Umschreibungen von “neuen Impulsen”, “Kai-City-Kiel” werden hier (auch bei der Telekom) schlecht bezahlte Arbeitsplätze in einem Call-Center gefeiert.
(Überschrift: Schlagzeile der KN [...]



Quo vadis Politik? Wie hoch ist das sozio-kulturelle Existenzminimum

9. Februar 2010 | Von JB | Kategorie: Allgemein, Soziales

von Nidda Schweda
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, „dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen.“
Ein Satz wie ein Hammerschlag! Bezüglich der Berechnung der Regelsätze könnte der [...]



Überleben der Kommune

9. Februar 2010 | Von JB | Kategorie: Allgemein, Finanzen

von Bernd Jenning
Oberbürgermeister Albig hat am Montag in den KN geäußert, die Kommunen hängen an dünnem Seil über dem Abgrund. Er fragt sich laut, wo kann man noch sparen. Die Antwort zwischen den Zeilen: nirgendwo.
Ein Herausreden kann nicht gelten. Wie der OB selber feststellt, ist Kiel bereits seit 30 Jahren unterfinanziert und das trotz [...]



Stadt statt Staat – Albig goes Dada

8. Februar 2010 | Von JB | Kategorie: Allgemein, Finanzen

Unter dem dadaistischen Slogan “Stadt statt Staat” fordern OB Albig und andere Kieler SPD Mitglieder ein Ende der Politik, die auch die Stadt Kiel in die Nähe des Offenbarungseides gebracht hat.
Ein anderer Dadaist hat zwar gesagt, “der Kopf ist rund, damit das Denken seine Richtung ändern kann” (Francis Picabia), aber ein solcher Wechsel der Denkrichtung [...]



Kommunen haben die Aufgabe für mehr Kindergerechtigkeit und Kinderfreundlichkeit im Alltag zu sorgen

28. Januar 2010 | Von JB | Kategorie: Jugend, Soziales

Die UNICEF hat in ihrem aktuellen Bericht zur Lage der Kinder in Industrieländern festgestellt , dass es in Deutschland nach wie vor große Probleme gibt.
Ganz besonders schlimm:
• Viele allein erziehende Mütter und ihre Kinder haben nur sehr wenig Geld zur Verfügung und leiden unter Armut.
• Jugendliche sorgen sich oft um ihren Schulabschluss und [...]