„Kreative Stadt“ für Kulturproduzenten kostenfreie Umarmung oder Zurückweisung – je nach Nützlichkeit.

16. Dezember 2011 | Von JB | Kategorie: Allgemein, Kultur

Rede von Ratsfrau Zimmermann zum Haushalt 2012 “Produktbereich Kultur”
Frau Stadtpräsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen.
Der im Zusammenhang mit Kultur und dem strategischen Ziel „kreative Stadt“ verwendete Begriff “Kreativität” im Stadtentwicklungsprogramm gehört zum Sloganeering des Stadtmarketings. Im INSEKK wird in diesem Zusammenhang von „Innovation“ geredet, aber in der Aufzählung der kulturellen Angebote findet sich nur das Übliche [...]



Sprüche klopfen, statt Inhalt

16. Dezember 2011 | Von JB | Kategorie: Allgemein, Ratsversammlung

Rede von Ratsfrau Ingrid Zimmermann zum Haushalt 2012 – “Produktbereich Bildung”, 15.12.2011
Frau Stadtpräsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen.
Wir kennen sie seit Jahren die Marketing-Slogans wie „Bildung ist der Rohstoff der Zukunft“, „Fordern und Fördern“, „Kein Kind zurücklassen“, „Schulen haben sich auf den Weg gemacht“ und die vielen anderen Sprachnebel. „Vorrang für Bildung“ – ein Slogan, den [...]



Beton-Millionen allein machen keine Bildung

16. Dezember 2011 | Von JB | Kategorie: Allgemein

Rede von Ratsfrau Ingrid Zimmermann zum Haushalt 2012, 15.11.2011
Frau Stadtpräsidentin,
meine Herren Oberbürgermeister und Stadträte, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Eine Besonderheit hat diese Debatte in diesem Jahr. Es wird der letzte Etat des Oberbürgermeisters Torsten Albig sein, der sich ja bekanntermaßen anschickt, Ministerpräsident zu werden. „Politik gemeinsam gestalten und dies in einem neuen, besseren Stil“ – so [...]



Warum eigentlich sollen wir hier vor Ort Kürzungen exekutieren, die auf Fehlentscheidungen andernorts zurückzuführen sind?

16. Dezember 2011 | Von JB | Kategorie: Allgemein, Ratsversammlung

Rede von Ratsherr Bernd Jenning zur Haushaltsvorlage 2012, 15.12.2011
Frau Stadtpräsidentin,
meine Herren Oberbürgermeister und Stadträte, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Den Haushalt einer Landeshauptstadt zu beraten birgt in finanzpolitisch so stürmischen, ja orkanartigen Zeiten erkennbar besondere Risiken.
Angesichts der in immer kürzeren Abständen zusammenkommenden „EU-Rettungsgipfel“ und den mit immer kürzerer Verfallszeit wirksamen Rettungspaketen – oder –schirmen mache nicht [...]



Ein starkes Stück – alles für den Investor Möbel Kraft

30. September 2011 | Von JB | Kategorie: Allgemein, Bürgerbeteiligung, Ratsversammlung, Stadtentwicklung, Wirtschaft

Rede von Ratsfrau Zimmermann zur geplanten Ansiedlung Möbelkraft
Ratsversammlung vom 29.9.2011
Sehr geehrte Stadtpräsidentin,
Kolleginnen und Kollegen,
liebe Kielerinnen und Kieler,
die Ansiedlung von Möbel Kraft lässt sich überhaupt nicht gut an! Schon an der Art und Weise wie über die Ansiedlung von Möbel Kraft informiert wurde, lässt sich viel über das Politikverständnis der Verantwortlichen sagen.
Formal mag alles korrekt [...]



Haushaltssituation der Landeshauptstadt Kiel

14. Juni 2011 | Von JB | Kategorie: Allgemein

Rede von Ratsherr Jenning zur aktuellen Stunde
In der jetzigen Situation fallen mir Sprichwörter ein, wie: „Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht“ oder „Wenn zwei sich streiten, freut sich der dritte.“ Wer sich hier freut, dazu gleich noch ein paar Worte.
Die Lage ist ernst. Aber das nicht erst seit gestern! Oder seit [...]



Rede zum “Klimaverträgliches Energieerzeugungs- und Versorgungskonzept für Kiel”

9. Juni 2011 | Von JB | Kategorie: Allgemein

(http://ratsinfo.kiel.de/ratsinfo/do027.asp)
Rede von Ratsherr Bernd Jenning
Der Antrag hat  gute Ansätze. Allerdings gibt es in ihm so viele Aber! , „ “ dass wir ihm so einfach nicht zustimmen können.
Die Kieler Ratsversammlung hatte im Oktober 2008 den Bau eines Kohlekraftwerkes auf Dauer ausgeschlossen. Hintergrund dieses löblichen Beschlusses ist es, CO2-Emissionen in der Landeshauptstadt zu senken.
Aber: in zwei der drei Steinkohlekessel der [...]



Rede zum Antrag “Perspektive für Gaarden”

9. Juni 2011 | Von JB | Kategorie: Allgemein

(Antrag: http://ratsinfo.kiel.de/ratsinfo/do027.asp)
Rede von Ratsfrau Zimmermann
Uns liegt hier ein dreiseitiger Antrag vor, der Resolution, Prüfantrag und Umsetzung konkreter Maßnahmen in einem ist.
Die Resolution proklamiert, dass die Bestrebungen der Verwaltung unterstützt werden, dass es Zielsetzung einer verantwortungsvollen Stadtpolitik sein müsse, die Lebensverhältnisse in Gaarden spürbar zu verbessern und dass ein Ziel ist, die Kennzahlen für Gaarden an den stadtweiten Durchschnitt anzupassen, damit [...]



Rede zur Großen Anfrage der Ratsfraktion Direkte Demokratie zu den Bebauungsplänen im Areal Hasenholz

9. Juni 2011 | Von JB | Kategorie: Allgemein

Rede von Ratsfrau Zimmermann
Es wird hier im Saal wohl nur wenige verwundern, dass wir mit der Beantwortung unserer Fragen zum Bebauungsplan Nr. 755 Grünfläche Hasenholz nur teilweise einverstanden sind. Ich meine damit nicht unsere offensichtlich völlig unterschiedliche Rechtsaufassung in Bezug auf die Kinder- und Jugendbeteiligung. Die ist schon in unserer Großen Anfrage zur Situation der Kinder- und Jugendbeteiligung in der LH [...]



Konzept zur Gedenkstätte Nordmark

24. Mai 2011 | Von JB | Kategorie: Allgemein

Die Ratsfraktion Direkte Demokratie stellt den Antrag, dass die Verwaltung der Landeshauptstadt Kiel ein umfassendes Konzept zur Gedenkstätte Nordmark erstellt.
Ratsherr Jenning hielt dazu folgende Rede:
ich möchte hier im wesentlichen den Arbeitskreis zur Erforschung des Nationalsozialismus in Schleswig-Holstein e. V. – AKENS – zitieren, der sich intensiv mit dem Thema beschäftigt hat. Die erste Initiative zur [...]