Angetreten als Oberbürgermeister in Kiel, um Ralf Stegner im Land abzulösen – durch die vorgezogenen Landtagswahlen gezwungen, früh aus der Deckung zu kommen, ist Torsten Albig stets bemüht, sich als positive Projektionsfläche anzubieten. Das gelingt erstaunlich gut, obwohl er sich letztlich deutlich als Neoliberaler zu erkennen gibt – zum Beispiel, wenn er nicht bockig in [...]
Jedem Kind muss ermöglicht werden, eine KiTa-Einrichtung zu besuchen. Das muss auch für Geringverdiener gelten. Es darf nicht sein, dass Kinder aus einkommensschwachen Haushalten vom Kindergarten ausgeschlossen sind oder die Eltern bei der Stadtkasse Schulden anhäufen müssen.
Ratsfrau Zimmermann von der Kieler Ratsfraktion Direkte Demokratie hat Bewegung ins Rathaus gebracht. Dank ihrer hartnäckigen und konsequenten Arbeit [...]
(ailing – engl.: angeschlagen, marode)
Dank der Politik von SPD, CDU, Grünen und FDP auf Bundesebene wissen die Kommunen nicht ein noch aus – was bezahlen, wo noch sparen? Auch unsere schöne Stadt an der Förde ist betroffen. Jetzt wird der Wind in der „Sailing City“ richtig rauh.
Der Stadtrat für Finanzen, Gert Meyer mit Namen, hat [...]
Zu den ersten Sparvorschlägen im Finanzausschuss der Stadt Kiel
Um im Finanzausschuss mitabstimmen zu können, bräuchte die Direkte Demokratie mehr Stimmen und so konnten die Parteien bis auf die Linke Gemeinsamkeit demonstrieren.
Wenn die Kielerinnen und Kieler hören, dass es “keine Alternative” gibt, dann müssen sie sich warm anziehen. Dann wird wieder einmal deutlich gemacht, dass niemand [...]
Wolfgang Lieb – www.nachdenkseiten.de
mit freundlicher Erlaubnis des Autors
„Bildung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe“, heißt es im schwarz-gelben Koalitionsvertrag. Da der Bund nach der Föderalismusreform aber kaum noch bildungspolitische Zuständigkeiten hat, muss die Bundesregierung unter Einschaltung von nichtstaatlichen Mittlern die Länder umgehen, wenn sie Bildungsprojekte anschieben und fördern will. Ein Musterbeispiel für diese absurde Umgehungsstrategie ist das [...]
Am Mittwoch dem 18 September findet im Rahmen des bundesweiten Bildungsstreiks eine Demonstration in Kiel statt.
Veranstalter ist das Bildungsbündnis Kiel (BBK) – “ein freier Zusammenschluss junger Menschen, die festgestellt haben, dass es mit der Bildungspolitik so nicht weitergehen kann, weil die eigentlichen Verlierer der „tollen neuen Bildungs-Reformen“ wir Schülerinnen und Schüler sind.” (http://www.bildungsbuendnis-kiel.de)
Die [...]