Rede von Ratsfrau Ingrid Zimmermann zum Haushalt 2012 – “Produktbereich Bildung”, 15.12.2011
Frau Stadtpräsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen.
Wir kennen sie seit Jahren die Marketing-Slogans wie „Bildung ist der Rohstoff der Zukunft“, „Fordern und Fördern“, „Kein Kind zurücklassen“, „Schulen haben sich auf den Weg gemacht“ und die vielen anderen Sprachnebel. „Vorrang für Bildung“ – ein Slogan, den [...]

Rede von Ratsherr Bernd Jenning zur Haushaltsvorlage 2012, 15.12.2011
Frau Stadtpräsidentin,
meine Herren Oberbürgermeister und Stadträte, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Den Haushalt einer Landeshauptstadt zu beraten birgt in finanzpolitisch so stürmischen, ja orkanartigen Zeiten erkennbar besondere Risiken.
Angesichts der in immer kürzeren Abständen zusammenkommenden „EU-Rettungsgipfel“ und den mit immer kürzerer Verfallszeit wirksamen Rettungspaketen – oder –schirmen mache nicht [...]

Rede von Ratsfrau Zimmermann zur geplanten Ansiedlung Möbelkraft
Ratsversammlung vom 29.9.2011
Sehr geehrte Stadtpräsidentin,
Kolleginnen und Kollegen,
liebe Kielerinnen und Kieler,
die Ansiedlung von Möbel Kraft lässt sich überhaupt nicht gut an! Schon an der Art und Weise wie über die Ansiedlung von Möbel Kraft informiert wurde, lässt sich viel über das Politikverständnis der Verantwortlichen sagen.
Formal mag alles korrekt [...]

Gern erinnern sich Ratsleute von SPD und Grünen, wie Ratsfrau Hirdes aktuell im Zusammenhang mit dem abgelehnten Beitritt zu Transpareny International, dass ausgerechnet die kleinste Fraktion, doch in diesem oder jenem Ausschuss “die Gelegenheit” gehabt hätte “zu hinterfragen, zu diskutieren, Stellung zu beziehen”.
Der Hinweis auf vermeindliche Versäumnisse ist nichts als billige Rhetorik. Hier sollen am [...]

Die Vorlage beklagt, wie schon so viele andere Vorlagen auch, den sogenannten Problemstadtteil Gaarden. Die Vorlage soll Glauben machen, in ihr würden “Entwicklungsperspektiven” für den Stadtteil stecken. Wir haben die Perspektiven in diesem langen Text gesucht und leider nur wenig Neues gefunden.
Der Wegfall von Arbeitsplätzen in und um die Werftenindustrie ist ein Grund für die [...]

Die Ratsversammlung  hat am 9/10.12.2010 über den Änderungsantrag der Direkten Demokratie zur Regelung der Theaterfreikarten für alle Ratsleute, einschliesslich  einer weiteren Gastkarte und für Mitglieder des Kulturausschusses abgestimmt.
Der Antrag der Verwaltung sah vor, dass in Zukunft nur noch die Mitglieder des Kulturausschusses Freikarten für das Theater erhalten. Unsere Fraktion wollte diese Freikartenregelung völlig abschaffen, weil [...]

Rede von Ratsfrau Ingrid Zimmermann zum Antrag: Wirtschaftsbüro Gaarden
Trotz gegenteiliger Beteuerungen geht es beim Wirtschaftsbüro nicht um die Einwohner und Einwohnerinnen Gaardens von heute. Den BewohnerInnen des Stadtteils wird in diesem Zusammenhang in keiner Form die  Rolle handelnder Subjekte zuerkannt.
Mit dem Büro wird die Logik des sogenannten „Pferdeäpfel-Theorems“ verfolgt, wonach man dem Pferd (hier stellvertretend für die [...]

Prof. Langhammer, Vizepräsident des Instituts für Weltwirtschaft teilt in einem in der KN veröffentlichten Interview die Sichtweisen unserer Fraktion. So sagte er in dem Interview, dass “ein neues Bad nicht zum Kernangebot einer finanziell ausblutenden Kommune” gehört und “angesichts der notwendigen Investitionen für Bildung, Verkehrsinfrastruktur und Soziale” zurückstehen muss.”
Zudem wies er auf eine unsere [...]

Rede von Ratsfrau Ingrid Zimmermann am 12.12.2009
Auf Grundlage der Beschlussvorlage sollen heute Fakten für ein Zentralbad und daraus resultierend gegen Lessinghalle, gegen Gaardener Schwimmhalle, gegen Katzheide, allgemein gegen jede dezentrale Lösung geschaffen werden.
Wenn es denn alle wollen.
Allerdings ist in dem gesamten Prozess zur Neuausrichtung der Bäderlandschaft die Bevölkerung und insbesondere Kinder und Jugendliche sowie verschiedene [...]

Haushaltsrede von Ratsherr Bernd Jenning
vom 10.12.2009
Nach den anderen Fraktions- Haushaltsreden, die – alle auf ihre Weise – beachtenswert waren, fällt mir die Aufgabe zu, Ihre Aufmerksamkeit für eine sechste Rede zu gewinnen.
Während der Vorbereitungen auf diese Rede habe ich mich um einen humorvoller Einstieg bemüht. Aber bei allem Bemühen, bei diesem Haushaltsentwurf mit [...]